SPD Sexau

 

Veröffentlicht in Kreisverband
am 27.06.2020 von SPD Kreisverband Emmendingen

Der Bund fördert den weiteren Breitbandausbau im Landkreis mit 10,4 Millionen Euro. Diese gute Nachricht erhielt SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner vom ausführenden Träger des Bundesförderprogramms, der Atene Kom Gmbh.

"10 Millionen Euro für den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten sind ein starkes Signal, dass wir bei uns vor Ort in die Zukunft investieren können", freut sich Fechner über die Förderzusage.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 25.06.2020 von SPD Kreisverband Emmendingen

"Die Mietpreisbremse funktioniert: Deutschlandweit konnten Mieter mit der Mietpreisbremse den Anstieg ihrer Mieten erfolgreich verhindern",

darauf weist SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in einer Pressemitteilung zur aktuellen Diskussion über die Mietpreisbremse hin. "Seit Jahrzehnten gibt es schon die Regelung, dass die Miete nur alle drei Jahre um 20 % erhöht werden darf. Neu ist durch die Mietpreisbremse, dass beim Mieterwechsel die Miete des neuen Mieters in Gebieten mit angespannten Wohnsituationen wie Lahr nur 10 % oberhalb der örtlichen Vergleichsmiete liegen darf".

Veröffentlicht in Kreisverband
am 23.06.2020 von SPD Kreisverband Emmendingen

Der Bund fördert die Radschnellwege von Freiburg über Denzlingen nach Emmendingen bzw. Waldkirch mit 1,1 Millionen Euro. Diese gute Nachricht teilte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer SPD-Bundestagsabgeordnetem Johannes Fechner mit.

"Ich freue mich sehr, dass die Radschnellwege von Emmendingen und Waldkirch nach Freiburg über Denzlingen mit einem so hohen Betrag gefördert werden und damit die Verwirklichung dieses wichtigen Projektes entscheidend vorankommt. " so Fechner.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.06.2020 von SPD Baden-Württemberg

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

Veröffentlicht in Kreisverband
am 16.06.2020 von SPD Kreisverband Emmendingen

463 Immobilienkäufer haben bislang das 2018 von der Großen Koalition eingeführte Baukindergeld erhalten, was eine Gesamtsumme von 10,1 Millionen € ausmacht. Das berichtet SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in einer Pressemitteilung unter Verweis auf Zahlen der zuständigen Kreditanstalt für Wiederaufbau.

„Das Baukindergeld ist ein voller Erfolg und weil wir damit direkt bei uns vor Ort so viele Immobilienkäufer unterstützen konnten“, freut sich Fechner.