SPD Sexau

 

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am 11.07.2019 von SPD KV Emmendingen

Das Wahlrecht hat im Laufe seiner Entwicklung eine ganze Reihe von Veränderungen erfahren und jede dieser Veränderungen mag den Zeitgenossen vor ihrer Durchsetzung in gesetzlicher Form einigermaßen utopisch erschienen sein. Als Sklaven das Wahlrecht erhielten, hieß es dies sei das Ende der Demokratie. Als Unvermögende wählen durften, sprach man von einem Untergang des politischen Systems. Als Frauen das Wahlrecht zugebilligt worden war, war die Rede davon, dass diese intellektuell gar nicht in der Lage seien an Wahlen teilzunehmen. Alle historischen Errungenschaften im Wahlrecht hatten mutige Köpfe an ihrer Spitze, die für Mitbestimmung und Teilhabe gestritten und gekämpft haben!

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am 11.07.2019 von SPD KV Emmendingen

Die Parteienlandschaft befindet sich im Wandel. So haben nicht nur die beiden großen
Volksparteien mit sinkender Zustimmung zu kämpfen, sondern eine generelle Unzufriedenheit
macht sich breit. Eine Unzufriedenheit, die auch vor der SPD nicht Halt macht. So sind wir seit
geraumer Zeit nicht mehr in der Lage, die großen Fragen der künftigen Entwicklung unserer
Gesellschaft stärker in und mit der Bevölkerung zu diskutieren. Fragen, die eine Mehrheit heute als existenziell empfindet. Der kleinteilige Streit mit der Union um einzelne Gesetze, die vom Großteild er Bevölkerung zwar als gut, für sich aber nicht als existenziell oder prioritär, sondern eher technisch wahrgenommen werden, kann keine attraktive langfristige Perspektive für Politik von morgen ersetzen. Wie sehr die Jugend für langfristige Fragen zu mobilisieren ist, haben jüngst Bewegungen “Friday for Future” oder die Proteste gegen die EU-Urheberrechtsreform überdeutlich gezeigt.

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am 11.07.2019 von SPD KV Emmendingen

Bei der Europawahl wie schon bei zahlreichen Wahlen zuvor hat die SPD einen neuen Tiefstand erreicht mit einem historisch dramatisch schlechten Ergebnis von 15 Prozent. Dieses Ergebnis muss eine Zäsur sein. Es reicht nicht, nun immer wieder aufs Neue zu betonen, dass wir unsere Erfolge besser verkaufen müssen, dass wir offensiver werden müssen und klare Kante zeigen müssen. Diese Aussagen werden von den SPD-Mitgliedern und vielen Bürgerinnen und Bürgern nur noch als laue Floskeln wahrgenommen. Jetzt muss gehandelt werden: Im Koalitionsvertrag haben wir eine Evaluation nach der Hälfte der Wahlperiode vereinbart. Wir werden diese auf dem Bundesparteitag im Dezember vornehmen. Dort werden wir entscheiden, ob wir genügend SPD-Projekte umgesetzt haben und ob wir die GroKo fortsetzen.

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am 11.07.2019 von SPD KV Emmendingen

Grundsätzlich ist zu begrüßen, dass Deutschland nach Jahrzehnten der Diskussion endlich auch offiziell ein Einwanderungsland ist. Auch einige Erleichterungen, wie die Ausweitung der Beschäftigungsduldung auf sog. Helferberufe und die Entkoppelung der Ausbildungsförderung nach SBG III vom Aufenthaltsstatus begrüßen wir ausdrücklich. Trotzdem hätte das Gesetzespaket in dieser Form nicht verabschiedet werden dürfen. Die SPD ist die Partei der individuellen, unveräußerlichen Menschenrechte und der internationalen Solidarität. Diese Werte bilden den Kern der Werte der SPD.

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am 12.10.2018 von SPD KV Emmendingen

Die SPD setzt sich dafür ein, dass der § 10 des Krankenhausentgeltgesetzes dahingehend geändert wird, dass zukünftig bei der Bemessung des Landesbasisfallwertes ein überdurchschnittliches Niveau der Lohnkosten, in einer Region, berücksichtigt und den Krankenhäusern entsprechend erstattet wird.

Veranstaltungskalender

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14.09.2019, 16:00 Uhr Regionalkonferenz
Die SPD wählt eine neue Spitze. In den kommenden Wochen sind die Teams und Kandidat*innen im …

23.09.2019, 19:00 Uhr Regionalkonferenz
Die SPD wählt eine neue Spitze. In den kommenden Wochen sind die Teams und Kandidat*innen im …

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