SPD Sexau

Veröffentlicht in Kreisverband
am 10.11.2020 von SPD Kreisverband Emmendingen

Beim Klimaschutz hat Waldkirch einiges zu bieten. Deshalb informierte sich SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner mit der Staatssekretärin im Umweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter, Landtagsabgeordneter Sabine Wölfle und SPD-Stadtrat Johannes Dold über die Projekte der Stadt bei Oberbürgermeister Roman Götzmann informiert.

Erstes Ziel war die Stadthalle, wo der technische Leiter der Stadtwerke Andreas Spieles zur Photovoltaik auf dem Hallendach und die anstehende Hallensanierung informierte. Götzmann lobte nochmals den Bundeszuschuss für die Sanierung, die Fechner als gutes Beispiel für den  gemeinsamen Klimaschutz von Bund Kommunen lobte.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 07.11.2020 von SPD Kreisverband Emmendingen

„Verspätete Züge und nicht wartende Anschlüsse, das sind die größten Probleme derzeit für Fahrgäste in der Region.“, das teilte Jürgen Recknagel als Sprecher des Gesamtfahrgast-Beirates beim RVF, SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner bei einem Besuch in Emmendingen mit.

Recknagel kritisiert, dass manchmal Züge nur wenige Minuten zu spät sind, Anschlussbusse, etwa in Denzlingen, aber oft nicht warten, obwohl dies nur wenige Minuten kosten würde. „Fahrgäste müssen dann oft lange warten und verlieren die Lust am ÖPNV.“ Fechner fordert deshalb, dass im Rahmen der Erstellung des Nahverkehrsplans 2021 zwingend vorgesehen ist, dass die Verkehrsunternehmen zur Anschlusssicherung verpflichtet sind.

„Es kann nicht sein, dass wegen weniger Minuten viele Fahrgäste dann lange auf den nächsten Anschluss warten müssen. Wenn wir die Verkehrswende hin zu mehr Fahrgästen im ÖPNV schaffen wollen, muss der ÖPNV attraktiv sein und dazu gehören sichere Anschlüsse.“, so Fechner.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 07.11.2020 von SPD Kreisverband Emmendingen

Mit 96,7% wählten die Mitglieder der SPD Ortenau und unseres Kreisverbandes Johannes zum Kandidaten. Wir freuen uns auf einen tollen Wahlkampf für mehr Gerechtigkeit, einer modernen Politik und einer neuen Regierungsmehrheit jenseits der CDU.

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Veröffentlicht in AG 60plus
am 01.11.2020 von SPD Kreisverband Emmendingen

Für die Forchheimer Kartoffellandwirte kam es in der letzten Woche zu einer wichtigen Entscheidung im Bundesrat, wie SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in einer Presseerklärung mitteilt:

Der Bundesrat hat eine Verwaltungsvorschrift von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner verabschiedet, aus der sich die Kriterien für die Bundesländer ergeben, welche Ackerflächen zu sog. roten Gebieten erklärt werden. In diesen roten Gebieten gelten strenge Vorschriften und insbesondere das Dezember-Pflugverbot.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 30.10.2020 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder zu den Ergebnissen des BaWü-Checks

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich zu den Ergebnissen des BaWüChecks: „Zwei Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind mit der Schulpolitik im Land nicht zufrieden. Das ist ein verheerendes Zeugnis für die Kultusministerin!
 
Die Bildungspolitik von Frau Eisenmann war schon vor Corona eine Katastrophe. Doch in der Krise zeigt sich besonders, wer einem Amt gewachsen ist - oder eben nicht. Frau Eisenmann hat einmal gesagt „Wer Kultusministerin kann, kann auch Ministerpräsidentin“. Die Bürgerinnen und Bürger haben dazu ein klares Votum abgegeben: Eisenmann kann keins von beiden.
 
Frau Eisenmann kümmert sich mehr um den Wahlkampf als um die Schulen und Kitas im Land. Für die CDU und ihre Spitzenkandidatin ist die Bildung im Land zur Nebensache geworden. Mit Andreas Stoch sorgen wir dafür, dass Bildung wieder eine zentrale Rolle spielt“, so Binder.

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