SPD Sexau

Veröffentlicht in Topartikel Kommunalpolitik
am 02.04.2019

Mit einem Team aus erfahrenen Kommunalpolitikern und vielfältig ehrenamtlich engagierten Sexauerinnen und Sexauer startet die SPD Sexau in die Kommunalwahl 2019. Die Gemeinderatsliste führt erneut der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Heinz Rehm an. Neben ihm treten die Gemeinderäte Daniela Hiller und Wolfgang Gutjahr erneut für die SPD an. Gemeinderat Martin Holzer kandidierte nicht wieder für den Sexauer Gemeinderat. Der Ortsvereinsvorsitzende Heinz Rehm freut sich auf den Wahlkampf: „Wir haben ein vielseitiges Team aus Kandidaten mit langjähriger Erfahrung und Kandidaten mit vielen neuen Ideen. Wir freuen uns, die Entwicklung Sexaus gemeinsam voranzutreiben.“ Die SPD hat dabei vor allem die Bedürfnisse von Familien im Blick und setzt auf mehr bezahlbarem Wohnraum, die Schaffung neuer Kindergartenplätze und die Weiterentwicklung der Betreuungs- und Schullandschaft in Sexau. Die Sexauer Europakandidatin Luisa Boos will mit den Kandidaten für den Gemeinderat die Weichen für die Zukunft stellen: „Wir müssen gemeinsam am Zusammenhalt der Gesellschaft arbeiten – in der Gemeinde und in Europa.“

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.09.2023 von SPD Landesverband

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

„Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird“, kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los.“

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 02.08.2023 von SPD Landesverband

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: „Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen.“

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 20.07.2023 von SPD Landesverband

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 10.07.2023 von SPD Kreisverband Emmendingen

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