SPD Sexau

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Heinz Rehm

Vorsitzender SPD-Ortsverein Sexau

 

Topartikel KommunalpolitikSPD Sexau stellt Gemeinderatsliste auf

Veröffentlicht in Topartikel Kommunalpolitik
am 02.04.2019

Mit einem Team aus erfahrenen Kommunalpolitikern und vielfältig ehrenamtlich engagierten Sexauerinnen und Sexauer startet die SPD Sexau in die Kommunalwahl 2019. Die Gemeinderatsliste führt erneut der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Heinz Rehm an. Neben ihm treten die Gemeinderäte Daniela Hiller und Wolfgang Gutjahr erneut für die SPD an. Gemeinderat Martin Holzer kandidierte nicht wieder für den Sexauer Gemeinderat. Der Ortsvereinsvorsitzende Heinz Rehm freut sich auf den Wahlkampf: „Wir haben ein vielseitiges Team aus Kandidaten mit langjähriger Erfahrung und Kandidaten mit vielen neuen Ideen. Wir freuen uns, die Entwicklung Sexaus gemeinsam voranzutreiben.“ Die SPD hat dabei vor allem die Bedürfnisse von Familien im Blick und setzt auf mehr bezahlbarem Wohnraum, die Schaffung neuer Kindergartenplätze und die Weiterentwicklung der Betreuungs- und Schullandschaft in Sexau. Die Sexauer Europakandidatin Luisa Boos will mit den Kandidaten für den Gemeinderat die Weichen für die Zukunft stellen: „Wir müssen gemeinsam am Zusammenhalt der Gesellschaft arbeiten – in der Gemeinde und in Europa.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.07.2022 von SPD Landesverband

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 15.07.2022 von SPD Landesverband

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

Veröffentlicht in Europa
am 06.07.2022 von SPD Landesverband

 

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

Bundespolitik#Wegmit219a

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 23.06.2022 von SPD Landesverband

Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

❓Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

Veranstaltungskalender

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09.09.2022 - 09.09.2022 Präsidium

13.09.2022 - 15.09.2022 Klausur der Landtagsfraktion

23.09.2022 - 24.09.2022 Klausur Landesvorstand

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