SPD Sexau

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Heinz Rehm

Vorsitzender SPD-Ortsverein Sexau

 

Topartikel KommunalpolitikSPD Sexau stellt Gemeinderatsliste auf

Veröffentlicht in Topartikel Kommunalpolitik
am 02.04.2019

Mit einem Team aus erfahrenen Kommunalpolitikern und vielfältig ehrenamtlich engagierten Sexauerinnen und Sexauer startet die SPD Sexau in die Kommunalwahl 2019. Die Gemeinderatsliste führt erneut der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Heinz Rehm an. Neben ihm treten die Gemeinderäte Daniela Hiller und Wolfgang Gutjahr erneut für die SPD an. Gemeinderat Martin Holzer kandidierte nicht wieder für den Sexauer Gemeinderat. Der Ortsvereinsvorsitzende Heinz Rehm freut sich auf den Wahlkampf: „Wir haben ein vielseitiges Team aus Kandidaten mit langjähriger Erfahrung und Kandidaten mit vielen neuen Ideen. Wir freuen uns, die Entwicklung Sexaus gemeinsam voranzutreiben.“ Die SPD hat dabei vor allem die Bedürfnisse von Familien im Blick und setzt auf mehr bezahlbarem Wohnraum, die Schaffung neuer Kindergartenplätze und die Weiterentwicklung der Betreuungs- und Schullandschaft in Sexau. Die Sexauer Europakandidatin Luisa Boos will mit den Kandidaten für den Gemeinderat die Weichen für die Zukunft stellen: „Wir müssen gemeinsam am Zusammenhalt der Gesellschaft arbeiten – in der Gemeinde und in Europa.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 23.03.2020 von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen“

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

„Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen“, so Stoch: „Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt.“

„Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind“.

„Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich“.

Stoch weiter: „Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern.“

Veröffentlicht in Kreisverband
am 16.03.2020 von SPD Kreisverband Emmendingen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.03.2020 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. „Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.03.2020 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:

„Drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage – das ist eine erfreuliche Entwicklung. Für die SPD geht es wieder aufwärts. Bei der nächsten Landtagswahl wollen wir für ein noch besseres Ergebnis kämpfen.

Ein Jahr vor der Landtagswahl ist der Kampf um Platz eins entschieden. Die CDU erlebt einen historischen Tiefstand. Klar ist: Grün-Schwarz bringt unser Land nicht voran, diese Koalition ist inhaltlich gescheitert.

Die SPD hat immer gezeigt, dass sie gerade in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen kann. Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas und zukunftssichere Arbeitsplätze – dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat und eine handlungswillige Regierung, die nicht nur zuschaut.“